Was wird aus Preußen?

[Deutschland, 1918/19]

Ungewissheit über die Zukunft prägte die Stimmung im Rheinland. Es herrschte Kriegsrecht, die Menschen litten Hunger, und auf einen maßvollen Frieden kann man bestenfalls hoffen.

Nicht nur mit dem Kaiserreich, auch mit dem Königreich Preußen ist es vorbei.

Am 9. November 1918 war nicht nur das Ende des Kaiserreichs, sondern auch das des Königreichs Preußen gekommen. Nicht nur im Rheinland, wo man seit dem Kulturkampf antipreußische Ressentiments pflegte, auch in Berlin wurde die Zukunft Preußens und damit auch der Rheinlande kontrovers diskutiert.

Wie auf Reichsebene hatte auch in Preußen ein Rat der Volksbeauftragten aus SPD und USPD die Regierung übernommen. Als er zur Wahl einer verfassunggebenden preußischen Landesversammlung aufruft, erhob sich gleich Protest. Der Volksbeauftragte Otto Landsberg (SPD) wollte Preußen sogar zerschlagen: „Wenn Deutschland leben soll, muss Preußen in der bisherigen Gestalt sterben“, sagte er im Januar 1919. Auch Politiker der Mitte fürchteten, dass die preußische Dominanz, die das Kaiserreich geprägt hat, eine zu schwere Belastung für die junge Republik sein würde. Ein Verfassungsentwurf des Liberalen Hugo Preuß sah die Aufteilung Preußens in kleinere Staaten vor.

Die preußische provisorische Regierung und auch eine Mehrheit im Rat der Volksbeauftragten auf Reichsebene sprachen sich für Preußen aus. Vor allem die Sozialdemokraten um Otto Braun sahen sich in der Pflicht und stellten sich der gewaltigen Aufgabe, Preußen demokratisch neu zu gestalten, damit es als größtes Bundesland die junge Republik stützen konnte. Mit den Worten von Otto Braun, langjähriger Ministerpräsident, im Januar 1919: „Das neue, das demokratische Preußen soll man nicht zerschlagen. Um das Ziel der deutschen einheitlichen Republik zu erhalten, darf man nicht so verfahren, dass man jetzt die großen Staaten zerschlägt, die doch den Kern der neuen Republik bilden sollen.“

Bei der Wahl zur Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung am 26. Januar 1919 konnten endlich auch in Preußen alle Männer und Frauen in allgemeiner, freier und geheimer Wahl ihre Stimme abgeben. Die SPD wurde stärkste Fraktion, gefolgt von Zentrum und DDP. Die provisorische Regierung trat zurück, an ihre Stelle kam wie im Reich eine Koalition aus SPD, Zentrum und DDP, die „Weimarer Koalition“

Ein Treffen in Köln (Februar 1919)

Für den 1. Februar 1919 hatte der Kölner Oberbürgermeister Konrad Adenauer die mehr als sechzig Oberbürgermeister und Abgeordnete der Nationalversammlung und der preußischen Landesversammlung aus dem Rheinland zu einem Treffen nach Köln eingeladen.

In seiner Rede brachte er viele dieser Gedanken zum Ausdruck, als er am 1. Februar 1919 vor Abgeordneten und Bürgermeistern der besetzten Gebiete spracht: „In der Auffassung unserer Gegner ist Preußen der böse Geist Europas […] Würde Preußen geteilt werden, die westlichen Teile Deutschlands zu einem Bundesstaat, der ‚Westdeutschen Republik‘ zusammengeschlossen, so würde dadurch die Beherrschung Deutschlands durch eine vom Geiste des Ostens, vom Militarismus beherrschtes Preußen unmöglich gemacht.“

Seitdem war Adenauer ein umstrittener Mann. Doch man muss genau hinhören: Er sprach von einer Loslösung des Rheinlands von Preußen, nicht von Deutschland – ihm ging es um einen westdeutschen Bundesstaat innerhalb Deutschlands, so wie es heute die Bundesländer gibt. Eine Abtrennung des Rheinlands gegen Recht und Gesetz oder gar den Anschluss an Frankreich lehnte er völlig ab.

Dortens Putschversuch in Wiesbaden

Der frühere Düsseldorfer Staatsanwalt und Rennstallbesitzer Hans Adam Dorten zählte zu den aktivsten Verfechtern einer Trennung der Rheinlande von Preußen. Dorten hatte wohl gehofft, dass Adenauer im Norden und er selbst im Süden des Rheinlandes die Sache der Separatisten voranbringen würden. Nun handelte er selbst. Am 1. Juni proklamierte er von Wiesbaden aus eine „selbständige Rheinische Republik“, die auch Gebiete Hessens und der Pfalz einbezog. Unterstützt wurde er dabei vom französischen General Charles Mangin, die Bevölkerung stand gegen ihn. Schon am 2. Juni protestierten Arbeiter mit einem Generalstreik, die reichstreue Verwaltung schlug sich mit den Separatisten und erst französische Soldaten setzten durch, dass Dorten und seine Mitarbeiter Amtsräume im Gebäude des Regierungspräsidiums in Wiesbaden bekamen.

Schon wenige Tage später musste Dorten aufgeben. Die französische Besatzungsmacht gab ihre Unterstützung zugunsten einer strikten Neutralität auf. Gegen Dorten wurde ein Haftbefehl wegen Landesverrats erlassen, der aber im besetzten Gebiet, unter Waffenstillstandsbedingungen, nicht vollstreckt werden konnte.

Weimarer Verfassung und Besatzungsstatut

Dann änderte sich die Rechtslage grundlegend. Am 11. August 1919 trat die Weimarer Verfassung in Kraft. Artikel 18 WV eröffnete die Möglichkeit, Gebiete neu zu gliedern, dies konnte u.a. durch einen Volksentscheid herbeigeführt werden. Zunächst war dieser Artikel auf zwei Jahre suspendiert.

Am 28. Juni 1919 wurde der Versailler Friedensvertrag unterschrieben, im „Rheinlandabkommen“ waren Bestimmungen für die Besatzung des Rheinlands für 15 Jahre getroffen.

Ein eigener Rheinstaat schien vorerst unmöglich.

Eine freie Verfassung für Preußen

Am 30. November 1919 beschloss die preußische Landesversammlung die Verfassung des Freistaates Preußen. Der Landtag wurde in allgemeiner, freier und geheimer Wahl gewählt. Das Staatsministerium war die oberste und leitende Behörde, es besteht aus dem Ministerpräsidenten mit Richtlinienkompetenz und den Staatsministern. Doch anders als im Kaiserreich war der preußische Ministerpräsident nicht mehr in Personalunion Reichskanzler. Die preußischen Provinzen waren im Staatsrat vertreten, dessen Präsident von 1920 bis 1933 der Kölner Oberbürgermeister Konrad Adenauer war.

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