Präsidialkabinett Brüning

Hindenburg, Kabinett Brüning beim Begräbnis Hermann Müllers
Hindenburg, Kabinett Brüning beim Begräbnis Hermann Müllers

[Deutschland, 1930]

Bereits zu Jahresbeginn waren Millionen Menschen arbeitslos, Banken brachen zusammen, Konzerne meldeten Konkurs an und die Ausfuhr bracht ein. Für ältere Menschen bestand keinerlei Hoffnung auf eine Anstellung; auch jüngere Arbeitslose mussten jede Chance eines kleinen Verdienstes ergreifen, um dem gefürchteten sozialen Abstieg und der Obdachlosigkeit zu entgehen. Andere versuchten durch Heimarbeit, Hausieren oder gar Prostitution ihr Überleben zu sichern. Immer mehr Menschen begingen Selbstmord. Das soziale System der Weimarer Republik war völlig überfordert.

Demontage der Regierung

Max beobachtete die politische Entwicklung mit großer Sorge. Rein rechnerisch hatte Müllers große Koalition eine satte Mehrheit, aber auch nur rein rechnerisch – innerhalb der Koalition brachen die Interessengegensätze immer wieder auf: da griff der Arbeitsminister den Finanzminister an, der inmitten der Weltwirtschaftskrise die Arbeitslosenversicherung retten wollten, da boykottierte die DVP jeden Kompromiss und ließ ihren Vorsitzenden Stresemann auflaufen, da mussten SPD-Kanzler und Minister mit der Fraktion gegen ihre eigenen Vorlagen stimmen. Am Ende brachte der Vorsitzende der Zentrumspartei, Dr. Heinrich Brüning, einen Kompromiss zusammen man hoffte schon, doch dann rebellierte die SPD-Fraktion dagegen, und der schwerkranke Kanzler Müller gab auf.

Auch Max verzweifelte zunehmend. Sehen sie denn nicht, dass sie damit ihre eigenen Leute demontierten, und die schwer angeschlagene parlamentarische Demokratie aufs Spiel setzten?

Bruch der großen Koalition

Über die Probleme der Arbeitslosenversicherung zerbrach die amtierende Große Koalition, Reichskanzler Hermann Müller reichte am 27. März 1930 den Rücktritt seines Kabinetts ein. Reichspräsident Paul von Hindenburg nahm ihn an; er wollte „die Sozen“ aus der Regierung haben. Am 29. März 1930 ernannte er den Vorsitzenden der Zentrumsfraktion, Dr. Heinrich Brüning, zum Reichskanzler, auf Anraten des Generals der Reichswehrführung von Schleicher.

Erstaunlicherweise wurden nur die SPD-Minister ausgetauscht und es schien so, als haben die anderen längst Bescheid gewusst. „Dachte ich’s mir doch“, dachte Max, „das Auseinanderbrechen der Großen Koalition kam dem Reichspräsidenten und der Kamarilla um ihn herum sehr gelegen. Nun werden sie daran gehen, die Republik in ihrem Sinn zu verändern.“

Präsidialkabinett Brüning

Brüning, ein tapferer Offizier ausgezeichnet mit dem Eisernen Kreuz beider Klassen und ein hochgebildeter Mann, verehrte den Reichspräsidenten und fühlte sich dem Kaiserreich mehr verpflichtet als der Republik. Auch er trug schwer an der Niederlage, am Versailler Vertrag und den Reparationsleistungen.

Gestützt allein auf das Vertrauen des Reichspräsidenten sollte Brüning nun unabhängig von Fraktionen und Mehrheiten im Reichstag regieren, vielleicht sogar gegen sie, denn die SPD wollte Hindenburg auf jeden Fall aus der Regierung haben. Brüning warnte in seiner Regierungserklärung: seine Regierung würde „der letzte Versuch sein, die Lösung mit diesem Reichstag durchzuführen“. Gleichwohl war er Parlamentarier und Politiker und wusste wohl, dass er nur einigermaßen geordnet regieren konnte, solange die SPD ihn tolerierte. Andernfalls drohte ein verhängnisvoller Kreislauf: Notverordnung nach Artikel 48 – Aufhebung durch den Reichstag – Auflösung des Reichstages nach Artikel 25 – Neuwahlen, die denn Radikalen wahrscheinlich noch mehr Stimmen bringen.

Aber die SPD-Reichstagsfraktion war hoffnungslos zerstritten, und jeder neuen Regierung erklärte sie ihr Misstrauen. Brüning setzte auf den preußischen Ministerpräsidenten Otto Braun, der über diesen Kurs seiner Reichstagsfraktion wütend war. Zudem waren Brüning und Braun in einer ähnlichen Lage: In Preußen regierte Brauns SPD mit dem Zentrum – Brüning könnte seine preußischen Parteifreunde bewegen, die Koalition mit der SPD aufzukündigen, und das wäre fatal für die SPD. Doch ohne Tolerierung durch die SPD konnte Brüning kaum regieren, und würde ganz vom Wohlwollen Hindenburgs und der Kamarilla um ihn abhängig werden, daran konnte ihm nicht gelegen sein. Die kannte er wohl: Präsidentensohn Oskar von Hindenburg, Otto Meissner, und auch der „Kanzlermacher“ General Kurt von Schleicher.

Brüning bildete eine Minderheitsregierung mit Männern der Mitte und der gemäßigten Rechten. Altkanzler Joseph Wirth, der entschiedene Republikaner, wurde Innenminister und vermittelte zwischen dem Kabinett und der SPD.

Notverordnung zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen – Brünings Sparprogramm

Deutschland lag darnieder. Die Weltwirtschaftskrise hatte verheerende Folgen für Deutschland, die Arbeitslosigkeit explodierte, und im Reichshaushalt drohte ein Defizit in Höhe von 330 Millionen Reichsmark. Brünings oberstes Ziel war ein ausgeglichener Staatshaushalt, dazu legte er ein drastisches Sparprogramm vor und suchte es durch den Reichstag zu bringen. Die Suche nach einem Kompromiss gestaltete sich schwierig. Als die SPD einlenkte, intervenierte der Reichspräsident – die Scharfmacher wollten keinen Kompromiss. Dennoch ging ein erstes Gesetzespaket „Finanzhilfen für die ostelbische Großlandwirtschaft, Steuererhöhungen zur Deckung des Reichshaushaltes 1930“ mit knapper Mehrheit durch den Reichstag. Ein zweites, sozial unausgewogenes Programm lehnte der Reichstag Mitte Juli ab.

Nun wandte Hindenburg Artikel 48 der Weimarer Verfassung an und gab Brünings Vorlage Gesetzeskraft als „Notverordnung zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen“. Der Reichstag hob sie am 18. Juli 1930 mit den Stimmen von SPD, KPD, NSDAP und Teilen der DNVP auf. Viele hatten davor gewarnt, denn die Folge war klar – Reichstagsauflösung. Brüning las die Auflösungsorder des Reichspräsidenten vor. Noch am Abend beschloss das Reichskabinett, die Wahlen auf den 14. September zu legen.

Da er keine Mehrheit im Reichstag hat, regierte Brüning weiter mit Notverordnungen, die er dem Reichspräsidenten gegenüber verantworten musste, nicht dem Parlament. Das war keine parlamentarische Demokratie mehr.

Deflationspolitik

Die Regierung Brüning setzte auf ein „Gesundschrumpfen“ der Wirtschaft. Der Kanzler war selbst Finanzexperte, und wie viele andere Wirtschaftswissenschaftler seiner Zeit vertraute auch er auf die vorherrschende Lehre vom Gesundschrumpfen der Wirtschaft. Er erhöhte die Steuern und Abgaben, baute die staatlichen Sozialausgaben ab und kürzte die Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst (mit Ausnahme der Reichswehr). Auf diese Weise wollte er die Einnahmen und Ausgaben des Staates im Gleichgewicht und die Reichsmark stabil halten.

Das gelang tatsächlich, doch die Krise verschärfte sich immer mehr: Die Menschen mussten mit deutlich weniger Geld auskommen, kauften weniger, die Nachfrage sank und folglich wurde in den Betrieben weniger produziert. Wenn weniger produziert wurde, brauchten die Betriebe weniger Angestellte, das führte zu Kurzarbeit und Entlassungen. Noch mehr Menschen hatten kein Einkommen und waren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Viele Betriebe machten nicht mehr ausreichend Umsatz und mussten aufgeben; viele Bauern konnten ihre Schulden nicht mehr begleichen. In zahllosen Konkursen, Vergleichsverfahren und Zwangsversteigerungen wurden riesige Vermögenswerte vernichtet.

Brünings Maßnahmen verschärften die Krise, doch der Kanzler hielt an seiner Politik fest, ohne Gespür für die Stimmung im Land. Das war der gesellschaftliche Nährboden, auf den Hitler und die NSDAP gewartet hatten.

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